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   VGH Hessen, 28.06.2005 - 12 Q 7/05   

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VGH Hessen, 28.06.2005 - 12 Q 7/05 (https://dejure.org/2005,26035)
VGH Hessen, Entscheidung vom 28.06.2005 - 12 Q 7/05 (https://dejure.org/2005,26035)
VGH Hessen, Entscheidung vom 28. Juni 2005 - 12 Q 7/05 (https://dejure.org/2005,26035)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss zur Errichtung einer Werft an einem Verkehrsflughaften; Rodung eines Bannwaldes zur Verwirklichung eines Bauvorhabens an einem Flughafen; Dringlichkeit der Errichtung einer ...

  • Wolters Kluwer
  • Judicialis

    LuftVG § 10 Abs. 6 Satz 1; ; LuftVG § 10 Abs. 6 Satz 2; ; VwGO § 80 Abs. 5 Satz 1

Kurzfassungen/Presse

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Die A 380-Wartungshalle darf gebaut werden

 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (3)

  • VGH Hessen, 28.06.2005 - 12 A 3/05

    Planungshoheit, abwehrfähige Position; Raumordnung; Luftverkehr; Fachplanung; …

    Auszug aus VGH Hessen, 28.06.2005 - 12 Q 7/05
    Hierzu kann auf die Ausführungen im Hauptsacheverfahren 12 A 3/05 Bezug genommen werden.

    Die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage ist auch nicht im Hinblick auf die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 13. Januar 2005 (C-117/03 -, ZUR 2005, 194) geboten, weil die Klägerin die in diesem Zusammenhang von ihr aufgeworfenen Rechtsfragen aus dem Naturschutzrecht nicht im Rahmen einer Anfechtungsklage gegen den Planfeststellungsbeschluss geltend machen kann (s. dazu ebenfalls die Ausführungen im Hauptsacheverfahren 12 A 3/05).

  • BVerwG, 14.04.2005 - 4 VR 1005.04

    Eilanträge gegen Flughafen Berlin-Schönefeld weitgehend erfolgreich

    Auszug aus VGH Hessen, 28.06.2005 - 12 Q 7/05
    Hierin kommt das öffentliche Interesse zum Ausdruck, schon auf gesetzgeberischer Ebene zur beschleunigten Umsetzung luftrechtlicher Planungsentscheidungen beizutragen (BVerwG, Beschluss v. 14.04.2005 - 4 VR 1005.04 -, juris Rz. 11).
  • EuGH, 13.01.2005 - C-117/03

    DIE IN DER RICHTLINIE ZUR ERHALTUNG DER NATÜRLICHEN LEBENSRÄUME ENTHALTENE …

    Auszug aus VGH Hessen, 28.06.2005 - 12 Q 7/05
    Die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage ist auch nicht im Hinblick auf die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 13. Januar 2005 (C-117/03 -, ZUR 2005, 194) geboten, weil die Klägerin die in diesem Zusammenhang von ihr aufgeworfenen Rechtsfragen aus dem Naturschutzrecht nicht im Rahmen einer Anfechtungsklage gegen den Planfeststellungsbeschluss geltend machen kann (s. dazu ebenfalls die Ausführungen im Hauptsacheverfahren 12 A 3/05).
  • VGH Hessen, 28.06.2005 - 12 A 3/05

    Planungshoheit, abwehrfähige Position; Raumordnung; Luftverkehr; Fachplanung; …

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die von ihnen in diesem Verfahren und im Eilverfahren 12 Q 7/05 eingereichten Schriftsätze nebst Anlagen und den Inhalt der zum Verfahren beigezogenen Behördenakten des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung (93 Ordner) sowie des Regierungspräsidiums Darmstadt (7 Hefter) Bezug genommen, die zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht worden sind.

    Die Klägerin hat dort die mit "B 42" und "B 44" bezeichneten Gebiete im Vorhabensbereich als naturnahe Bereiche aufgenommenen (siehe Anlage 17 zum Antragsschriftsatz im Verfahren 12 Q 7/05, Gerichtsakte 12 Q 7/05 Bl. 420 bis 431, insbesondere Bl. 424 bis 427) und als für diese Gebiete zu treffende Maßnahmen die Ausweisung von Altholzbeständen, die Dezimierung des Wildbestandes und die Extensivierung der Forstwirtschaft angegeben.

    Nach der Aussage im Erläuterungsbericht der Klägerin (Bl. 425 Gerichtsakte des Eilverfahrens 12 Q 7/05) sind die Gebiete B 42 und B 44 nicht in der Waldbiotopkartierung der Stadt enthalten.

  • VGH Hessen, 28.06.2005 - 12 A 3933/04

    Die A 380-Wartungshalle darf gebaut werden

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die von ihnen in diesem Verfahren und im Eilverfahren 12 Q 7/05 eingereichten Schriftsätze nebst Anlagen und den Inhalt der zum Verfahren beigezogenen Behördenakten des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung (93 Ordner) sowie des Regierungspräsidiums Darmstadt (7 Hefter) Bezug genommen, die zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht worden sind.

    Die Klägerin hat dort die mit "B 42" und "B 44" bezeichneten Gebiete im Vorhabensbereich als naturnahe Bereiche aufgenommenen (siehe Anlage 17 zum Antragsschriftsatz im Verfahren 12 Q 7/05, Gerichtsakte 12 Q 7/05 Bl. 420 bis 431, insbesondere Bl. 424 bis 427) und als für diese Gebiete zu treffende Maßnahmen die Ausweisung von Altholzbeständen, die Dezimierung des Wildbestandes und die Extensivierung der Forstwirtschaft angegeben.

    Nach der Aussage im Erläuterungsbericht der Klägerin (Bl. 425 Gerichtsakte des Eilverfahrens 12 Q 7/05) sind die Gebiete B 42 und B 44 nicht in der Waldbiotopkartierung der Stadt enthalten.

  • VGH Hessen, 28.06.2005 - 12 Q 9/05

    Die A 380-Wartungshalle darf gebaut werden

    Aktenzeichen: 12 A 3933/04 Klage Stadt Mörfelden-Walldorf 12 A 3/05 Klage Stadt Rüsselsheim 12 A 8/05 Klage BUND 12 A 11/05 Klage Stadt Raunheim 12 A 35/05 Klage Kreis Groß-Gerau 12 A 216/05 Klagen Stadt u. private Kläger aus Neu-Isenburg 12 A 226/05 Klage Gemeinnützige Baugesellschaft Offenbach 12 Q 7/05 Eilantrag Stadt Rüsselsheim 12 Q 9/05 Eilantrag BUND 12 Q 10/05 Eilantrag Stadt Raunheim 12 Q 34/05 Eilantrag Kreis Groß-Gerau 12 Q 221/05 Eilanträge Stadt Neu-Isenburg und private Antragsteller.
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